Anpassung der AVO Mainz an die Entgeltordnung TVöD

In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause hat die KODA noch einmal eine Reihe von Beschlüssen gefasst und damit die Anpassung der AVO Mainz an die neue Entgeltordnung des TVöD vollzogen.

Insgesamt mussten vier Anlagen angepasst werden, die sich mit der Eingruppierung einzelner kirchlicher Berufsgruppen befassen.

Angepasst werden musste aber zunächst die AVO in ihrem allgemeinen Teil. Bei Umstellung auf den TVöD 2005 wurde ein Vorbehalt in die AVO aufgenommen. Der TVöD enthielt damals noch Leerparagraphen, weil es noch keine Entgeltordnung gab. Diese Leerparagraphen wurden damals von der Geltung für die AVO ausgenommen, weil niemand zu diesem Zeitpunkt wusste, wie die Paragraphen inhaltlich einmal aussehen würden und ob das dann zur AVO passen würde. Inzwischen ist aber mit Einführung der Entgeltordnung klar, welchen Inhalt diese Regelungen haben, so dass nun auch deren Geltung für die AVO Mainz geregelt werden konnte. Dies geschah durch Streichung des bisherigen § 2 Abs. 3 AVO Mainz.

Angepasst wurden die Anlagen 5, 6, 15 und 21, die auch bisher schon die Eingruppierungen für die Berufsgruppen der Gemeindereferenten und Gemeindeassistenten, Pastoralreferenten und Pastoralassistenten, Kirchenmusiker und Küster enthielten. An den Eingruppierungen wurde durch die Beschlüsse nichts verändert. Die bisherigen Vergütungsordnungen wurden aber in das neue System der Entgeltordnung angepasst:

  • Alle tragen nun den neuen Titel "Entgeltordnung" (statt bisher Vergütungsordnung)

  • Alle werden als sog. spezielle Tätigkeitsmerkmale im Sinne der Entgeltordnung TVöD geführt, d.h. sie haben Vorrang vor den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen der Entgeltordnung des TVöD

  • Deshalb wurde auch die Eingruppierung nach der Entgeltordnung des TVöD ausgeschlossen, die Eingruppierung richtet sich nach der entsprechenden Anlage.

  • Gestrichen wurde auch eine Regelung zur Anrechnung von Bewährungszeiten, nachdem der TVöD keine Bewährungsaufstiege mehr kennt.

Lange diskutiert wurde in der KODA ein Spezialfall, der nur die beiden Berufsgruppen der Pastoral- und Gemeindereferenten betrifft: In wenigen Fällen übernehmen Mitglieder dieser Berufsgruppen Aufgaben im Bischöflichen Ordinariat, z.B. als Abteilungsleiter oder im Bereich der besonderen Seelsorge in Krankenhäusern o.ä.. Hier wurde schon immer geregelt, dass bei Ausübung auf einer Stelle im Bischöflichen Ordinariat die Eingruppierung sich nach den allgemeinen Eingruppierungsrichtlinien des TVöD (früher BAT) richten sollte. Es wurde aber nie geklärt, was sind eigentlich „Stellen im Bischöflichen Ordinariat“. Die dafür eingerichtete Arbeitsgruppe der KODA tat sich schwer damit, eine Abgrenzung zu treffen: was ist noch „normale“ Tätigkeit der Berufsgruppe Gemeinde- bzw. Pastoralreferent und was ist eine Stelle im Bischöflichen Ordinariat? Nicht gerade erleichtert wurde diese Diskussion durch die unterschiedlichen Zuständigkeiten nach MAVO: Während für die Stellen im Bischöflichen Ordinariat die MAV des Bischöflichen Ordinariates zuständig ist, gibt es für die Berufsgruppen die MAV der Gemeindereferenten bzw. die MAV der Pastoralreferenten. Nach MAVO gehören aber zur Zuständigkeit der MAV des Bischöflichen Ordinariates auch Stellen in der besonderen Seelsorge, z.B. in der Krankenhausseelsorge. Schließlich einigte man sich darauf, folgende klarstellenden Regelungen als Protokollnotiz in die Anlagen 5 und 6 aufzunehmen:

  1. Es werden bestimmte Bereiche ausgenommen aus dem Begriff „Stellen im Bischöflichen Ordinariat“, nämlich Stellen auf der Ebene der Dekanate, in der Kategorialseelsorge, im Schuldienst sowie in den Katholischen Jugendzentralen. Pastoral- bzw. Gemeindereferenten, die solche Stellen innehaben, üben eine „normale“ Tätigkeit ihrer Berufsgruppe aus und werden deshalb auch nach der Entgeltordnung für diese Berufsgruppe eingruppiert.

  2. Der Begriff „Stellen im Bischöflichen Ordinariat“ ist anders zu verstehen als der Begriff „Bischöfliches Ordinariat“ nach der MAVO, d.h. die Zuständigkeit der MAV des Bischöflichen Ordinariates z.B. für Stellen auf Ebene der Dekanate oder in den Katholischen Jugendzentralen bleibt weiterhin bestehen, auch wenn sie nach der Entgeltordnung nicht als Stellen im Bischöflichen Ordinariat gelten.

  3. Für die wenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bisher auf Stellen im Bischöflichen Ordinariat sind und deren Eingruppierung sich vielleicht durch die Neuregelung verändern (verschlechtern) könnte, wurde eine Besitzstandsregelung geschaffen, so dass sie auch weiterhin ihre bisherige Eingruppierung behalten.

Nach diesen umfangreichen Beschlüssen ist die Anpassung der AVO Mainz an die Entgeltordnung des TVöD abgeschlossen. Die KODA kann sich nun wieder verstärkt den anderen Themen widmen, die noch in der Beratung sind.